AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Präambel
Wir, die ROTHBLUD GmbH, Schillerstraße 51, 40237 Düsseldorf, haben die Berichtsheft-Applikation, die als Web-Applikation oder als mobile Applikation (einheitlich nur „Berichtsheft-App“ genannt) abgerufen werden kann, entwickelt. Mit der Berichtsheft-App kann man sowohl zu Hause am PC als auch unterwegs mit mobilen Geräten seinen Ausbildungsnachweis (Berichtsheft) führen.

1. Geltungsbereich der AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Berichtsheft-App für registrierte Benutzer (in der Folge “Nutzer” genannt).

2. Vertragsgegenstand und Nutzungsumfang
Vertragsgegenstand ist die unentgeltliche (FREE-Version) oder entgeltliche (PRO-Version) Nutzung der Berichtsheft-Applikation,.
Ein Nutzer der Berichtsheft-App kann Berichtshefteinträge verfassen, speichern ausdrucken oder per E-Mail versenden. Auszubildende können ihre Berichtshefte für Ausbilder zum Lesen freigeben. Das Berichtsheft eines Nutzers kann nur persönlich geführt werden. Ein Berichtsheft kann nur vom Auszubildenden oder vom jeweiligen Ausbilder ganz oder zum Teil eingesehen werden und ist somit nicht öffentlich zugänglich.
Nutzer können nicht registrierte Personen per E-Mail oder über ihr Facebook-Account einladen.
Die Berichtsheft-App ist grundsätzlich täglich und zu jeder Uhrzeit verfügbar. Die tatsächliche Verfügbarkeit hängt von dem Serveranbieter ab und ist in der Regel zu 97% gegeben. Über Wartungsarbeiten und einen diesbezüglichen Ausfall der Berichtsheft-App wird, wenn möglich, rechtzeitig informiert. Für Ausfallzeiten, die nicht im Einflussbereich der ROTHBLUD GmbH liegen, z.B. Internetausfall, Gerätefehler, höhere Gewalt, Verschulden Dritter, übernimmt die ROTHBLUD GmbH keine Haftung.

3. Vertragsschluss
Die Berichtsheft-App wird kostenlos als FREE-Version mit eingeschränktem Funktionsumfang oder kostenpflichtig (Einmalzahlung) als umfassende PRO-Version angeboten. Den genauen Leistungsumfang kann man unter www.berichtsheftapp.de abrufen. Die Bezahlung der PRO-Version erfolgt über den jeweiligen App-Store.
Die Berichtsheft-App kann im App-Store oder als Web-Applikation heruntergeladen werden. Dafür ist eine Registrierung mittels E-Mail-Adresse und Passwort oder über ein Facebook-Account notwendig. Zu Testzwecken und mit eingeschränktem Funktionsumfang kann die Berichtsheft-App auch ohne Registrierung genutzt werden.
Mit der Registrierung werden diese AGB sowie die Datenschutzbestimmungen akzeptiert und der Vertrag zwischen der ROTHBLUD GmbH und dem Nutzer kommt zustande.

4. Rechte und Pflichten; Haftungsfreistellung
Jeder Nutzer ist selbst für die Inhalte seines Berichtsheftes sowie für die Geheimhaltung der Registrierungsdaten und eine missbräuchliche Verwendung verantwortlich. Der Nutzer darf bei der Nutzung der Berichtsheft-App nicht gegen geltendes Recht verstoßen und muss sicherstellen, dass er bezüglich des Inhalts, insbesondere hochgeladener Fotos und sonstiger Dateien nutzungsberechtigt ist.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Texte und Bilder mit Gewaltdarstellungen, mit pornografischen, sitten- oder rechtswidrigen, verletzenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder anderen gesetzeswidrigen Informationen zu verbreiten. Ferner verpflichte sich der Nutzer keine Inhalte zu verbreiten, mit denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird. Es ist nicht gestattet, die Funktionalitäten der Berichtsheft-App für gewerbliche Zwecke zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten, Software oder andere Inhalte in die Berichtsheft-App zu laden oder zu veröffentlichen, welche urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, es werden die Urheberrechtsbestimmungen eingehalten.
Der Nutzer stellt die ROTHBLUD GmbH von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen ROTHBLUD GmbH wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer eingestellten Inhalte oder die sonstige vertragswidrige Nutzung der Berichtsheft-App geltend machen, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
ROTHBLUD GmbH kann eingestellte Bilder, Texte und Dateien auch ohne Vorankündigung jederzeit löschen oder ersetzen, insbesondere wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die Nutzung gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstoßen wird.
ROTHBLUD GmbH ist es technisch nicht möglich festzustellen, ob ein registrierter Nutzer tatsächlich die Identität hat, die er vorgibt zu haben. ROTHBLUD GmbH kann daher keine Gewährleistung für die richtige Identität der Nutzer übernehmen.

5. Datensicherung
Der Nutzer ist verpflichtet, entsprechende Vorkehrungen treffen, um die in der Berichtsheft-App eingegebenen, hochgeladenen und gespeicherten Daten und Inhalte regelmäßig und gefahrentsprechend zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten. ROTHBLUD GmbH übernimmt keine Haftung für eventuellen Datenverlust, es sei denn, der Verlust basiert auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln der ROTHBLUD GmbH. Entsprechendes gilt für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der ROTHBLUD GmbH.

6. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Es gilt deutsches Recht.